Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit Dieter Stegemann, Saarbrücken.

Die Angebote von Dieter Stegemann sind freibleibend und unverbindlich mit Ausnahme von Pauschalangeboten, die bis zum genannten Zeitpunkt verbindlich sind. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn beiderseits eine entsprechende schriftliche Vereinbarung unterzeichnet wird. Bei Fremdleistungen gilt eine schriftliche Termin- und Preiszusage als unverbindlicher Richtpreis / Richttermin und nicht als verbindliche Zusage, da unvorhersehbare Termin- und Preisänderungen eintreten können. In den Leistungen ist ein kostenloser Email Support enthalten. Nimmt der Kunde technische Supportleistungen in Anspruch, die nicht im E-Mail Support enthalten sind, so werden diese gesondert berechnet.

Dieter Stegemann programmiert nach Vorgaben des Kunden und Entwicklung eines Konzepts die Präsentation nach den geltenden Internetstandards. Der Kunde erwirbt mit Fertigstellung und Veröffentlichung die Rechte an der Konzeption und den Seiteninhalten. Das Urheberrecht verbleibt bei Herrn Dieter Stegemann. Eine Übertragung auf den Kunden ist gesondert schriftlich zu vereinbaren.

Ein Wartungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und kann jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen beiderseits zum Monatsende gekündigt werden. Bei Preiserhöhungen von über 10 % steht dem Kunden ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.

Der Kunde verpflichtet sich die Rechnungen Dieter Stegemann binnen 10 Tagen nach Erhalt der Rechnung zu begleichen. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, so ist Dieter Stegemann berechtigt, den Zugriff zu den Internet Seiten bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren. Geht der Betrag nicht innerhalb gemahnter Fristen ein ist Dieter Stegemann berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen und einen eventuellen Schadensersatz geltend zu machen.

Der Kunde stellt Dieter Stegemann von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Dieter Stegemann ist nur für die Datensicherung der von ihr erstellten Seiten nicht aber für die Datensicherung der auf dem Server gespeicherten Dateien verantwortlich. Dem Kunden ist bekannt, dass aufgrund der Struktur des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. Dieter Stegemann haftet nicht für die Verletzungen der Vertraulichkeit von Email-Nachrichten oder anderen übermittelten Informationen.

Dieter Stegemann verpflichtet sich, sämtliche Daten, die im Rahmen des Projektes vom Auftraggeber überlassen werden, unbefristet geheim zu halten. Sie verpflichtet sich ferner, alle Vorkehrungen zu treffen, um die Geheimhaltung sicherzustellen. Sollten Datenaufzeichnungen von Ihnen Informationen enthalten, die für die Umsetzung des Vertrages nicht erforderlich sind, werden wir diese in keiner Weise nutzen, sondern in besonderer Weise für ihre Datensicherheit sorgen, und diese gegebenenfalls löschen. Die Vertragsparteien beachten die gesetzlichen Vorschriften des Datenschutzes in der jeweils gültigen Fassung.

Bei der Ausführung des Projektes können sich auf Wunsch eines Vertragspartners oder durch sachliche Notwendigkeit über den Angebotsumfang hinausgehende Leistungen ergeben.

Die Dienstleistung von Dieter Stegemann ist die Überspielung der Daten auf den Server. Die Überwachung der Funktion ist in einem gesonderten Softwarepflegevertrag zu vereinbaren. Für Störungen innerhalb des Internet kann keine Haftung übernommen werden. Es wird auch keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch Datenüberspielung verursacht wurden übernommen. Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt. Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die gesamten Geschäftsbeziehungen zwischen Herrn Dieter Stegemann und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als zwingend vereinbart. Gerichtsstand ist das Amtsgericht Saarbrücken. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine sonstige Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen rechtsunwirksam oder lückenhaft sein, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

Die Gewährleistungsfrist beträgt gemäß den Liefer- und Leistungsbedingungen der von Dieter Stegemann 6 Monate für alle erhaltenen Dienstleistungen. Für Unterlieferanten (nur bei Fremdleistungen) gelten deren Liefer- und Vertragsbedingungen.

Soweit der Auftraggeber nach Erklärung der Bereitstellung der vereinbarten Leistungen durch Herrn Dieter Stegemann innerhalb eines Zeitraumes von fünf Arbeitstagen keinen Widerspruch erhebt, gilt die Leistung als abgenommen und damit erbracht .